Wer sich einmal auf die Spur der Angst begibt und die Lehre der erfolgreichen Abschreckung - der Verhinderung von Krieg durch glaubwürdige Abschreckung - vergisst, der begibt sich auf einen historisch gefährlichen Pfad. Genau das tun Teile des Westens aber gerade.
Haben wir aus Fehlern gelernt und verstanden, dass wir mit unserem Handeln Putin Signale senden, die sein Tun beeinflussen? Leider Nein. An der entscheidenden Stelle, beim Kanzler und seiner Partei, ist diese Erkenntnis noch nicht durchgedrungen.
Der Bundeskanzler hat gesagt, dass keine deutschen Soldaten bei der Zielerfassung beteilgt sein dürfen. Darum komme Taurus nicht im Frage. Das steht nun im Widerspruch zu der Aussage der Offiziere, die sagen, es gehe auch ohne deutsche Soldaten. Mit seinen Aussagen zum Einsatz der britischen und französischen Marschflugkörper hat der Bundeskanzler einen Scherbenhaufen verursacht, den wir so noch nicht in Europa gehabt haben.
Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass Trump die US-Wahl gewinnen kann. Wir Europäer müssten dann erstmalig selbst für die Sicherheit Europas einstehen. Dafür muss man Fähigkeiten und Ressourcen haben. Sich darauf nicht vorzubereiten, ist grob fahrlässig.
Es geht in der Ukraine jetzt um effektive Verteidigung. Die stellt man nicht mit Worten her sondern mit Waffen. Es stimmt auch nicht, dass nie ein Krieg mit Waffen beendet wurde, man denke nur an den Zweiten Weltkrieg. Der deutsche Weg bestand darin, immer auf Gespräche & Dialog mit Russland zu setzen, egal wie schlimm die russische Aggression war. Putin wurde immer beschönigt. Das Ergebnis ist Krieg. Wir müssen lernen, dass gegen Putin nur Stärke hilft.
Um sich selbst beim Thema Taurus aus der politischen Sackgasse zu manövrieren, brüskiert Scholz unsere engsten Partner Frankreich und Großbritannien. In einer Zeit, in der Krieg in Europa herrscht, ist das katastrophal. Über die Debatte um Taurus Lieferungen spreche ich mit den Gastgebern der Lage der Nation Philip Banse und Ulf Buermeyer.
Es wäre ein schwerer Fehler, Putins Drohungen zum Maßstab unseres Handelns zu machen. Das nimmt er zu Recht als Schwäche wahr und es ermuntert ihn zur nächsten Drohung oder Gewaltanwendung. Putin hat bereits voll eskaliert.
Der Marschflugkörper Taurus ist keine Wunderwaffe. Aber er ist strategisch von Bedeutung, weil er den Ukrainern erlaubt, russische Stellungen in den besetzten Gebieten zu zerstören, ohne selbst nah an die Frontlinie heranzurücken. Taurus würde so ukrainischen Soldaten & Zivilisten schützen! Das und vieles mehr diskutiere ich mit den anderen Gästen beim BR Stammtisch.
Wir stehen vor einem historischen Wendepunkt: Ob Trump gewählt wird oder nicht, die Mehrheit der Amerikaner wird in Zukunft nicht mehr bereit sein, Europas Sicherheit zu finanzieren. Wir müssen jetzt anfangen, die Verantwortung für unsere Sicherheit zu übernehmen. Schauen Sie sich meinen Beitrag zur Doku von ARD Kontraste hier an...
