Die USA sind unter Präsident Trump unberechenbar in ihrem außenpolitischen Handeln geworden. Daraus folgt für uns als Europäer, dass wir uns mehr um unsere eigene Sicherheit kümmern müssen. Dazu gehört vor allem eine verstärkte militärische Kooperation innerhalb der EU. Dazu habe ich mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gesprochen.
Wir müssen wieder relevante Diskussionen führen, die etwas verändern. Integration ist eine Grundfrage unseres gesellschaftlichen Friedens geworden. Es müssen die Themen diskutiert werden, die emotional, psychologisch für die massive Veränderung in der deutschen Gesellschaft verantwortlich sind. Darüber habe ich mit der WELT gesprochen.
Die Wahlen in Russland waren nicht frei, das zeigt schon die Verhinderung der Kandidatur des Oppositionspolitikers Alexei Nawalny. Putins Wahlerfolg liegt in seiner aggressiven Politik mit ständigen Normverletzungen begründet, die den russischen nationalistischen Stolz bedient. Dieser Art von Politik müssen wir mit Festigkeit und Wachsamkeit begegnen und keine Nachgiebigkeit zeigen. Darüber habe ich im Deutschlandfunk gesprochen.
Ich habe dem Koalitionsvertrag zugestimmt, aber es wäre ein strategischer Fehler, sich einzureden, dass dieser Vertrag eine konzeptionelle Antwort auf die dramatischen Herausforderungen unserer Zeit enthält. Personalwechsel und eine Verjüngung sind immer notwendig. Aber vor allem müssen wir jetzt die Frage beantworten, wozu wir regieren. Und wir brauchen dringend wieder mehr politischen Wettbewerb. Das ganze Interview finden Sie...
Die künftige Kooperation in der EU in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen ist ein wichtiges Thema bei der heute beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz, an der ich teilnehme. Der Wehrbeauftragte und das Verteidigungsministerium stellen fest, dass Deutschland derzeit nicht in der Lage ist, die staatliche Kernaufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung zufriedenstellend zu erfüllen. Für den Schutz unserer Bürger, aber auch als verlässlicher Partner in EU und NATO, müssen wir deutlich mehr Geld für Verteidigung und Sicherheit in die Hand nehmen. Dazu habe ich im...
Die CDU braucht dringend einen inhaltlichen Erneuerungsprozess und muss eigene Antworten finden auf die drängendsten Fragen unserer Zeit. Für diesen Prozess der Repolitisierung der CDU muss die Parteiführung ihrer geistig-politischen Führungsverantwortung gerecht werden. Den ganzen Artikel finden Sie hier.
Die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien ist völkerrechtswidrig. Diese Intervention ist vor allem Teil der nationalistischen Machtstrategie Präsident Erdogans. Eine Nachrüstung der Panzer durch Deutschland ist in dieser Situation völlig indiskutabel, ebenso wie weitere Rüstungslieferungen an die Türkei. Den ganzen Artikel finden Sie hier.
Ein Jahr nach dem Amtsantritt von Donald Trump ist klar, dass das Prinzip von „America first“ die Isolierung und Schwächung der USA und des Westens insgesamt zur Folge hat. Die transatlantische Zusammenarbeit ist und bleibt ein zentraler Pfeiler deutscher Außenpolitik, aber Europa muss auch dringend zu eigener Stärke finden. Das vollständige Interview finden Sie hier.
