Angesichts der zahlreichen externen und internen Herausforderungen ist es zu einer existenziellen Frage für den Westen geworden, aktiv für unsere auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie basierende Lebensform einzutreten. Wir müssen für unsere Überzeugungen kämpfen und zeigen, dass Europa funktioniert. Das schaffen wir aber nur gemeinsam, mit mehr finanziellen Investitionen und der Bereitschaft zu politischen Kompromissen. Darüber habe ich am 16. Juni im Deutschlandfunk in der Sendung "Tacheles" gesprochen.
Das Treffen zwischen Präsident Trump und Kim Jong-un ist ein großer diplomatischer Erfolg für Nordkorea. Ohne irgendwelche nachprüfbaren Zusagen zur Denuklearisierung erbracht zu haben, hat Kim Jong-un einen Austausch auf Augenhöhe mit dem US-Präsidenten erreicht. Wichtig ist, dass Präsident Trumps Bestreben nach einem schnellen Verhandlungserfolg jetzt keine einseitigen Vorleistungen zulasten Südkoreas zur Folge hat, und dass Nordkorea sichtbare Schritte zur nuklearen Abrüstung vollzieht. Darüber habe ich mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gesprochen.
Das ist ein G7-Gipfel, wie es ihn wegen der Politik von Präsident Trump noch nie so gegeben hat! Europa ist gefordert, den Schaden zu begrenzen, nicht nur zu kritisieren, sondern eigene Klarheit und Stärke einzubringen. Darüber habe ich mit der WELT gesprochen.
Seit 2014 baut Präsident Putin Russland als Gegenmodell zur westlich-liberalen Ordnung auf und macht die Destabilisierung anderer Länder und Gesellschaften zum ständigen Mittel seiner Außenpolitik. Eine Annäherung an den Westen kann es nur geben, wenn Russland zu den Prinzipien der internationalen Rechtsgemeinschaft zurückkehrt und wir uns auf gemeinsame Regeln, wie die Achtung der Souveränität anderer Länder, verständigen. Über das künftige Verhältnis zwischen dem Westen und Russland habe ich im Dialog mit Wladimir Jakunin, dem ehemaligen Chef der Russischen Eisenbahnen und langjährigen...
Nach der Absage des Nordkorea-Gipfels ist man wieder auf dem Boden der Tatsachen angelangt. Der Optimismus von Präsident Trump, dass sich bei dem geplanten Treffen am 12. Juni eine schnelle diplomatische Lösung für den Konflikt mit Nordkorea finden lasse, war von Anfang an unbegründet. De facto hat nie eine wirkliche Annäherung stattgefunden, da beide Seiten ein unterschiedliches Verständnis von Denuklearisierung haben. Trotzdem ist der Weg der USA richtig, gemeinsam mit China Druck auszuüben, um eine vollständige Aufgabe des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms zu erreichen. Darüber habe...
